Landtag Brandenburg Drucksache 6/00000 6. Wahlperiode
Antwort
der Landesregierung
auf die Kleine AnfrageNr.2876
des Abgeordneten Björn Lakenmacher (CDU-Fraktion)
Drucksache 6/7040
Radweg zwischen Gießmannsdorf und Luckau entlang der B 96
Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt:
Vorbemerkung des Fragestellers:
Nachdem schon vor zehn Jahren der Bau eines Radweges entlang der B 96 zwischen Gießmannsdorf und Luckau kurz vor der Realisierung stand, wurde nun die für nächstes Jahr geplante Umsetzung der Baumaßnahme erneut abgesagt.
- Aus welchen Gründen kann mit dem Bau des Radweges entlang der B 96 zwischen Gießmannsdorf und Luckau nicht wie geplant im nächsten Jahr begonnen werden?
zu Frage 1:
Bei der durchgeführten Prüfung der Entwurfsplanung im Landesbetrieb Straßenwesen (LS) sind Bedenken aufgekommen, ob die bisher verfolgte Planung den Sicherheitsbedürfnissen aller Verkehrsteilnehmer genügen kann. Aus diesem Grund hatte der LS ein Sicherheitsaudit beauftragt. Im Ergebnis wurden Sicherheitsdefizite für Fußgänger und Radfahrer nachgewiesen, die Änderungen in den Planungen des LS und der Stadt Luckau (Nebenanlagen) erforderlich machen.
- Laut Presseberichterstattung (Lausitzer Rundschau vom 17. Juli) wurde durch neutrale Gutachter ein Audit zur Verkehrssicherheit erstellt. Welche Ergebnisse beziehungsweise Empfehlungen sind darin enthalten? Welche Konsequenzen ergeben sich daraus auf Planung und Realisierung der Baumaßnahme?
zu Frage 2:
Im Ergebnis des Sicherheitsaudits wurde insbesondere das fehlende Gesamtkonzept bei der Planung einer einheitlichen Radverkehrsführung entlang der im Stadtgebiet von Luck-au liegenden Straßenabschnitte, freien Strecken und Ortsdurchfahrten bemängelt.
Der LS hat die Stadt Luckau über das Ergebnis des Sicherheitsaudits informiert und die vorgesehene Überarbeitung der Planung zur Verbesserung Verkehrssicherheit abgestimmt.
- Welche Kosten werden für den Bau des Radwegs veranschlagt?
zu Frage 3:
Eine aktuelle Kostenschätzung unter Berücksichtigung der erforderlichen Planungsände-rungen in Auswertung des Auditberichtes liegt nicht vor.
- Wann wird mit der Baumaßnahme begonnen? Wann kann die Baufreigabe erfolgen?
zu Frage 4:
Die erforderlichen Umplanungen führen zu einer Verzögerung des Vorhabens. Der Baubeginn ist abhängig vom Zeitpunkt der Baurechtsschaffung.
- Wie viele Verkehrsunfälle waren in den letzten zehn Jahren im genannten Abschnitt jeweils pro Jahr zu verzeichnen, an denen auch Fahrradfahrer beteiligt waren? Wie viele Menschen wurden dabei pro Jahr verletzt oder getötet? Wie viele davon waren jeweils Kinder?
zu Frage 5:
Der Landesregierung sind in den letzten zehn Jahren im genannten Abschnitt dreiUnfälle bekannt, an denen auch Fahrradfahrer beteiligt waren. Jeweils ein Unfall wurde 2010, 2011 und 2015 registriert. Dabei wurden zwei Verkehrsteilnehmer schwer verletzt. Kinder waren nicht darunter.